Betreffend "Möchte damit eine Debatte anstoßen"

Möchte damit eine Debatte anstoßen, die aus demokratischer Sicht notwendig ist. (Dejan Mihajlović (https://bsky.app/profile/mihajlovicfreiburg.com/post/3mhyrezc6wc2s)).

Wer/Was bestimmt die Kandidat*innen-Auswahl?

Eine berechtigte und für mich die wichtigste aller Fragen. Meinen Eindrücken und meiner Wahrnehmung nach geht es im ländlichen Raum, zumindest in der Region wo ich aufwuchs, demokratischer zu als in der Stadt in der ich lebe. Die entsprechenden Verfahren mögen gesetzeskonform sein. Die tatsächliche Kandidat*innen-Auswahl meiner eigenen und persönlichen Meinung nach oft alles andere als demokratisch. Demokratisch heißt für mich das, wenn es um die Kandidierenfindung geht, man in Parteien, unabhängig der Mitgliederzahl, gezielt und zunächst die Menschen anspricht, die nicht bereits mehrere Mandate angehäuft haben, die nicht die größte PR fahren und die nicht am lautesten in den Saal rufen, ob diese sich das vorstellen können. Selbstverständlich auch von Armut betroffene Menschen.

2009 hatten wir in Rheinland-Pfalz zeitgleich Europawahl und Kommunalwahl. Ich war wo zu Besuch und bekam einen Anruf. Wer vom Vorstand des örtlichen Kreisverband der Linken wollte mit mir sprechen. Also rief ich zurück. Es ging um die Frage ob ich mir vorstellen können auf der offenen Liste für die Linke für den Kreistag zu kandidieren. Musste ich nicht lange überlegen. Ja. Man las verschiedene Leserbriefe die ein örtliches Blatt abdruckte und dachte sich, könnte man fragen ob er für uns kandidiert.

Was ich Jahre später, in der Stadt lebend und wo ich politisch aktiver war erlebte war das krasse Gegenteil, sprich scheiße. Ich kommunizierte wenigstens vier Personen mein Interesse nach einer Kommunalwahl als Sachkundiger Einwohner für einen Ausschuss zu kandidieren. Was mich richtig angepisst hat waren vor allem zwei Dinge. Jemand, den ich so verstand das er meine Kandidatur unterstützt und dafür werben wolle dass das Votum zu meinen Gunsten ausfällt, fiel mir in den Rücken und kandidierte selbst. Wie er mir in einem Gespräch mitteilte als Platzhalter für eine Kandidatin. Ja. So was finde ich höchst undemokratisch.

Wer kann sich eine Kandidatur leisten?

Grundsätzlich jede*r. Ich denke dass das auch mit einem kleinen Budget klappen kann. Es kommt darauf an auf welcher Ebene man sich für ein Mandat bewirbt. Das Dorf wo ich lebte zählt knapp 450 Einwohner*innen. Weil es für die Kommunalwahl 2009 für die Wahl zum Ortsgemeinderat keine offiziellen Wahlvorschläge gab, konnten alle Einwohner*innen die wahlberechtigt waren kandidieren oder jemanden der wahlberechtigt war als Kandidat*in vorschlagen oder man sich selbst. Letzteres tat ich. Eine Stimme fehlte und ich hätte den Einzug in den Gemeinderat geschafft. Der finanzielle Aufwand dafür war gleich Null. Warum auch? In einem Ort wo jede*r jede*n kennt.

Wenn ich als unabhängiger Privatperson 1000€ investiere, andere 30-40 000€ investieren oder von Parteien und Netzwerken bis zu 100 000€ oder deutlich mehr erhalten, stellt sich die Frage, welcher Rolle Geld in einem grundlegenden demokratischen Prozess spielt?

Sollte auch durch meine Antwort auf die vorherige Frage mit beantwortet sein. Auch wenn die Parteien in Wahlkämpfen hunderte, wenn nicht tausende Euro verbraten und zum Fenster rauswerfen spielt Geld eine zu große Rolle. Parteien und Kandidat*innen die auf ein großes Budget zurückgreifen können erreichen mehr, als Parteien und Kandidat*innen die ein kleines Budget haben. Bei Parteien, bei allen, sollten alle Mittel für den Wahlkampf in einen Topf gehen und die Gesamtsumme dann zu gleichen Teilen auf alle Kandidat*innen verteilt werden.

Wie viel Demokratie bleibt übrig?

Nichts. Selbst wenn man für die finanzielle Ausstattung aller Kandidierenden einen demokratischen Modus Operandi findet, wären da noch verschiedene andere Faktoren. Beispielsweise die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Damit meine ich nicht Veranstaltungen, Plakate, Handzettel oder Werbegeschenke die man an Infoständen oder auf der Straße an die Bürger*innen verteilt. Damit meine ich die Berücksichtigung bei der Berichterstattung in den Printmedien, im Rundfunk, im Fernsehen, bei Talkshows, online.

Unter anderem Zeitungen oder Fernsehsender argumentieren in der Regel dass das aus Zeit- und Platzgründen nicht ginge, alle Kandidieren für ein Amt, zum Beispiel das einer/eines Oberbürgermeister*in zu berücksichtigen. Da muss man dann zeitnah Zusatztermine anbieten oder Formate finden die das ermöglichen.